Rauchmelder können Leben retten. Manchmal nerven die kleinen weißen Kästen aber auch – ganz besonders, wenn sie laut Alarm schlagen, ohne dass eine tatsächliche Gefahr vorliegt. Doch wer zahlt den Feuerwehreinsatz, wenn der Grund für das Ausrücken ein schlichter Fehlalarm war?... Fehlalarm in privat und gewerblich betriebenen Räumen In der Regel übernimmt die Feuerwehr [...]
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers reicht nicht aus, um einem Arbeitnehmer einseitig einen Telearbeitsplatz im Homeoffice zuzuweisen. Verweigert dieser die Telearbeit, ist das kein ausreichender Kündigungsgrund, so entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Worum ging es bei Gericht? Ein Teilbetrieb in Berlin, in dem ein Ingenieur arbeitete, wurde geschlossen. Der Arbeitgeber bot ihm an, zunächst zwei Jahre [...]
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Eine tarifvertragsersetzende Gesamtbetriebsvereinbarung zwischen einer Gewerkschaft und ihrem Gesamtbetriebsrat ist unwirksam, soweit sie bestimmt, dass Gewerkschaftssekretäre, die im Rahmen vereinbarter Vertrauensarbeitszeit regelmäßig Mehrarbeit leisten, als Ausgleich hierfür pauschal eine näher bestimmte Anzahl freier Arbeitstage im Kalenderjahr erhalten... Diese Regelung bestimme die Voraussetzungen des Mehrarbeitsausgleichs nicht hinreichend klar und verletze zudem den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied [...]
Auch wenn das Thema Fliegen derzeit im Rahmen des Klimaschutzes verstärkt diskutiert wird - immer mehr Menschen fliegen – ob zu einem wichtigen Geschäftstermin, einem Städtetrip oder in den wohlverdienten Urlaub. Entsprechend hoch ist das Flugaufkommen, Flugausfälle und -verspätungen sind dabei keine Seltenheit. Welche Rechte haben Flugreisende dabei? ... Welche Rechte haben Fluggäste? Innerhalb [...]
Das Gastgewerbe wächst: Der Umsatz ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. Für den Erfolg ist ein reibungsloser Betriebsalltag essenziell, vor allem ohne finanzielles Risiko... Laut Statistischem Bundesamt erzielten Hotels, Restaurants und andere Betriebe 3,2 Prozent mehr Umsatz. Damit der Erfolg bleibt, muss im Betriebsalltag alles rund laufen. Schon ein kleiner Zwischenfall kann [...]
Das Thema Mietkaution führt nach Beendigung eines Mietverhältnisses regelmäßig zu Streitigkeiten. Was viele Mieter nicht wissen, sie ist nicht automatisch nach Auszug vom Vermieter zurückzuzahlen... Das Thema Mietkaution hat nach Beendigung eines Mietverhältnisses hohes Konfliktpotenzial. Denn der Vermieter darf die Mietkaution nach dem Auszug so lange zurückbehalten, bis er genau weiß, ob ihm noch [...]
Meist trennen sich Mitarbeiter von ihren Arbeitgebern, aber im Unternehmeralltag kommt es auch umgekehrt vor. Worauf müssen Arbeitgeber arbeitsrechtlich achten?... Was sagt das Kündigungsschutzgesetz? Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gilt für Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern (§ 23 Abs. 1 KSchG) und bei Arbeitnehmern, die länger als sechs Monate im Unternehmen sind. Bei der Betriebsgröße [...]
Klein- und Schönheitsreparaturen sind ein Dauerbrenner unter Mietern und Vermietern. Zwei aktuelle Urteile zeigen, was es dabei zu beachten gilt... Schönheitsreparaturen - Parkettsanierung Ein Parkettboden bringt ein bisschen Natur ins Zuhause und ins Büro. Aber da wie dort ist der Bodenbelag oft besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Ist das Parkett in größerem Ausmaß beschädigt hilft meist [...]
Auch in diesem Jahr freuen sich Arbeitnehmer wieder über Feiertage und die Gelegenheit, den Urlaub durch sogenannte Brückentage zu verlängern. Aber müssen Arbeitgeber Brückentage gewähren? Grundsätzlich gilt: Ein Recht auf Brückentage gibt es nicht und wer an diesen Tagen frei haben möchte, muss Urlaub nehmen. Generell sollten Arbeitgeber ihren Mitarbeitern den Urlaub nach § [...]